Öffnen – Vertraulichkeitsvereinbarung im Vorfeld von Vertragsverhandlungen

Vorlage: Vertraulichkeitsvereinbarung im Vorfeld von Vertragsverhandlungen

Die folgende Vertraulichkeitsvereinbarung (im Folgenden „Vereinbarung“ genannt) wird zwischen den Parteien, [Name des Erstunterzeichners] (im Folgenden „Erstunterzeichner“ genannt) und [Name des Zweitunterzeichners] (im Folgenden „Zweitunterzeichner“ genannt), (zusammen als „Parteien“ bezeichnet) mit Wirkung ab dem Datum des Unterzeichnens dieser Vereinbarung.

1. Zweck

Die Parteien beabsichtigen, in Verhandlungen über [Art der Verhandlungen] einzutreten (im Folgenden „Verhandlungen“ genannt), und möchten während des Verhandlungsprozesses vertrauliche Informationen austauschen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, geschäftliche Pläne, technische Daten, finanzielle Informationen, Kundenlisten und andere vertrauliche Informationen (im Folgenden „Vertrauliche Informationen“ genannt).

2. Verpflichtungen zur Geheimhaltung

1. Die Parteien verpflichten sich, die Vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und solche Informationen nicht an Dritte weiterzugeben oder für eigene Zwecke oder zum Vorteil Dritter zu nutzen, es sei denn, dies ist ausdrücklich im Rahmen der Verhandlungen erforderlich oder wird von der anderen Partei schriftlich genehmigt.
2. Die Parteien werden angemessene Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass ihre Mitarbeiter, Berater und Agenten diese Vertraulichkeitsverpflichtungen einhalten und die Vertraulichen Informationen nicht missbrauchen oder unautorisiert weitergeben.

3. Ausnahmen von der Vertraulichkeit

Die Verpflichtungen zur Geheimhaltung gemäß dieser Vereinbarung gelten nicht für Informationen, die:

• zu Recht in den Besitz einer Partei gelangen, ohne gegen Vertraulichkeitsvereinbarungen oder andere Verpflichtungen zur Geheimhaltung zu verstoßen;
• bereits öffentlich bekannt sind oder danach öffentlich bekannt gemacht werden, ohne dass dies auf eine Verletzung dieser Vereinbarung durch eine Partei zurückzuführen ist;
• von einer dritten Partei berechtigterweise ohne Vertraulichkeitsverpflichtung gegenüber der anderen Partei erhalten wurden;
• von einer Partei unabhängig entwickelt oder erworben werden, ohne direkt oder indirekt auf Vertrauliche Informationen der anderen Partei zurückzugreifen.

4. Eigentumsrechte an Vertraulichen Informationen

Die Vertraulichen Informationen bleiben das Eigentum der jeweiligen Partei und stellen keine Lizenz oder Zulassung der Rechte an geistigem Eigentum dar.

5. Term und Kündigung

Diese Vereinbarung beginnt mit dem Datum des Unterzeichnens und bleibt für einen Zeitraum von [Dauer der Verhandlungen] Jahr(e) in Kraft. Jede Partei kann diese Vereinbarung mit schriftlicher Mitteilung an die andere Partei kündigen. Die Verpflichtungen zur Geheimhaltung gemäß dieser Vereinbarung bleiben jedoch über die Kündigung hinaus bestehen.

6. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung wird die ausschließliche Zuständigkeit dem Gerichtsstand [Ort] zugewiesen.

7. Gesamte Vereinbarung

Diese Vereinbarung stellt die vollständige Vereinbarung zwischen den Parteien in Bezug auf den Gegenstand dieser Vereinbarung dar und tritt an die Stelle aller vorherigen Vereinbarungen, Absprachen oder Verpflichtungen in Bezug auf vertrauliche Informationen.

8. Änderungen und Ergänzungen

Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform und müssen von beiden Parteien unterzeichnet werden.

9. Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt.

10. Unterzeichnung

Diese Vereinbarung kann in mehreren Ausfertigungen erstellt werden, von denen jede als Original gilt, und kann per E-Mail oder Fax übermittelt werden. Durch die Unterzeichnung dieser Vereinbarung verpflichten sich die Parteien, alle Bedingungen und Konditionen dieser Vereinbarung einzuhalten.

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[Name des Erstunterzeichners]

Datum: ________________________

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[Name des Zweitunterzeichners]

Datum: ________________________

Anmerkungen:

– Diese Vorlage dient nur zu Informationszwecken und stellt keine Rechtsberatung dar. Sie sollte an die spezifischen Bedürfnisse und Anforderungen der Parteien angepasst werden.

– Vor der Unterzeichnung dieser Vereinbarung sollten die Parteien sicherstellen, dass sie die Bedingungen und Konsequenzen vollständig verstehen und gegebenenfalls qualifizierte rechtliche Beratung einholen.