Öffnen – Hinterlegungsvereinbarung über Standardsoftware

Vorlage: Hinterlegungsvereinbarung über Standardsoftware

Präambel

Dieser Vertrag (im Folgenden „Hinterlegungsvereinbarung“ genannt) wird zwischen [Name des Hinterlegers], im Folgenden „Hinterleger“ genannt, und [Name des Hinterlegungsnehmers], im Folgenden „Hinterlegungsnehmer“ genannt, geschlossen.

1. Hinterlegung der Standardsoftware

Der Hinterleger ist im Besitz einer bestimmten Standardsoftware (im Folgenden „Software“ genannt) und erklärt sich bereit, diese zu hinterlegen. Die Software ist wie folgt definiert:

1. Bezeichnung: [Name der Software]
2. Version: [Version der Software]
3. Hersteller: [Hersteller der Software]

Der Hinterleger bestätigt hiermit, dass er alle erforderlichen Rechte besitzt, um die Software zu hinterlegen, und dass die Hinterlegung keine Rechte Dritter verletzt.

2. Einigung über die Hinterlegung

Die Parteien sind sich einig, dass die Hinterlegung der Software zu den folgenden Bedingungen erfolgt:

1. Die Hinterlegung erfolgt für einen Zeitraum von [Anzahl der Monate/Jahre] ab dem Datum der Unterzeichnung dieser Hinterlegungsvereinbarung.
2. Der Hinterleger überträgt dem Hinterlegungsnehmer das Recht, die hinterlegte Software während des Hinterlegungszeitraums zu verwenden, sofern dies zu Test- und Evaluierungszwecken erfolgt.
3. Der Hinterleger behält das Urheberrecht an der Software und ist berechtigt, die Software anderweitig zu verwenden oder zu lizenzieren.

3. Haftung und Vertragsstrafe

Der Hinterlegungsnehmer erklärt sich bereit, die Software mit größter Sorgfalt und Vertraulichkeit zu behandeln. Er haftet für jeden Verlust, jede Beschädigung oder jeden unbefugten Zugriff auf die Software während des Hinterlegungszeitraums.

Im Falle eines Verstoßes gegen die Vertraulichkeitsverpflichtung oder einer nicht genehmigten Nutzung der Software durch den Hinterlegungsnehmer ist dieser verpflichtet, dem Hinterleger eine Vertragsstrafe in Höhe von [hier den Betrag in Euro angeben] zu zahlen.

4. Beendigung der Hinterlegung

Die Hinterlegung endet automatisch nach Ablauf des vereinbarten Hinterlegungszeitraums. Der Hinterleger hat das Recht, die hinterlegte Software jederzeit vorzeitig zurückzufordern, sofern er dem Hinterlegungsnehmer eine angemessene Vorankündigung gibt.

5. Schlussbestimmungen

1. Änderungen oder Ergänzungen dieser Hinterlegungsvereinbarung bedürfen der Schriftform.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Hinterlegungsvereinbarung unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
4. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser Hinterlegungsvereinbarung ist [Ort des Gerichtsstands].

Unterschrieben am [Datum der Unterzeichnung] in [Ort der Unterzeichnung] in zwei Ausfertigungen, je eine für jede Partei.